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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EinEntlastungsventil mit wählbarerSperre gemäß dieserErfindung wird zum Betrieb eines hydraulischen Sperrmechanismuseines manuell betriebenen Steuerventils verwendet. Diese Bauartverfügt über dreiBetriebsmodi: nicht sperrend, Dauersperre und Freigabe der Sperre.In der nicht sperrenden Stellung kann ein Flüssigkeitsstrom das Entlastungsventilvon einer ersten zu einer zweiten Öffnung durchfließen unddamit die Entlastungsfunktion umgehen. Der dabei erzeugte Drucksetzt den Sperrmechanismus im Steuerventil außer Kraft. Der Kolben kehrtimmer in seine neutrale Stellung zurück, solange Druck vorhandenist. In der Stellung mit Dauersperre wird der Fluss von einer erstenan eine zweite Öffnungblockiert. Die Stellung zur Freigabe der Sperre ermöglicht das Verlaufeneines Flüssigkeitsstromsvon einer ersten an eine zweite Öffnung,um den Sperrmechanismus im Kolben zu überwinden (freizugeben), wennder Druck 2600 psi übersteigt.
    公开号:DE102004016964A1
    申请号:DE200410016964
    申请日:2004-04-06
    公开日:2004-11-18
    发明作者:Dennis O. Courtright；David L. Moline Sigl；John P. Tow
    申请人:Deere and Co；Danfoss Power Solutions Inc；
    IPC主号:F16K17-04
    专利说明:
    [0001] MehrereSteuerventile mit einem einzigen Sperrmodus werden dafür verwendet,bei bestimmten hydraulischen Gerätenwie einem Geräteliftmit Hydraulikzylindern oder einem Stangenbohrer- oder Grabenzieherkettenantriebsmotormehrere Betriebsarten zu ermöglichen.Beim Einsatz derartiger Technologie müssen jedoch für jede einzelnebenötigte Betriebsartseparate manuelle Steuerventile vorgesehen sein.
    [0002] Esist daher Hauptaufgabe dieser Erfindung, ein einziges manuellesSteuerventil mit mehreren Sperrmodi bereitzustellen.
    [0003] Eineweitere Aufgabe dieser Erfindung besteht darin, ein manuelles Steuerventilbereitzustellen, das es dem Bediener ermöglicht, die Sperrfunktionenfür dasmanuelle Steuerventil auszuwählen, indemer einfach den passenden Modus am Entlastungsventil auswählt unddas Stellglied in die entsprechende Stellung bringt.
    [0004] Esist ebenfalls Aufgabe dieser Erfindung, ein manuelles Steuerventilzur Verfügungzu stellen, das die sichere Steuerung der Geräte, zu denen es gehört, verbessert.
    [0005] Dieseund weitere Aufgaben ergeben sich für den Fachmann auf dem Gebietauf offensichtliche Weise.
    [0006] DasEntlastungsventil mit wählbarerSperre gemäß dieserErfindung wird fürden Betrieb eines hydraulischen Sperrmechanismus an einem manuell betriebenenSteuerventil ver wendet. Diese Bauart verfügt über drei Betriebsmodi, d.h.nicht sperrend, Dauersperre und Freigabe der Sperre. In der nicht sperrendenStellung kann ein Durchfluss das Entlastungsventil von einer ersten Öffnung zueiner zweiten Öffnungpassieren und damit die Entlastungsfunktion umgehen. Durch den erzeugtenDruck wird der Sperrmechanismus im Steuerventil ausgeschaltet. SolangeDruck vorhanden ist, geht der Kolben immer wieder in die neutraleStellung zurück.In der Stellung mit Dauersperre ist der Durchfluss von einer ersten zueiner zweiten Öffnungblockiert. Da kein Durchfluss zum Ausschalten des Sperrmechanismusvorhanden ist, muss der Bediener den Kolben manuell aus der Sperrstellungheraus und zurückin die neutrale Stellung schieben. Die Stellung mit Freigabe der Sperrelässt einenDurchfluss von einer ersten Öffnungzu einer zweiten zu, um den Sperrmechanismus im Kolben zu umgehen(d.h. freizugeben), wenn der Druck 2600 psi übersteigt. Der Kolben wirddabei automatisch in die neutrale Stellung zurückversetzt. Bei jeder Stellungdes Entlastungsventils mit wählbarerSperre ist auch eine Arretierung im Griffaufbau vorgesehen, um sicherzustellen,dass der Betriebsmodus beibehalten wird, bis der Bediener einenneuen Modus auswählt.Der voreingestellte Modus ist der nicht sperrende Modus. Wird derWählknopfauf einen der anderen Modi hinbewegt, dabei aber nicht vollständig gedreht,dann dreht sich das Ventil zurück aufden nicht sperrenden Modus.
    [0007] Eszeigen:
    [0008] 1 eine Schnittansicht einesSteuerventils in seiner nicht sperrenden Stellung;
    [0009] 1A eine Aufsicht auf einenSteuerknopf von 1;
    [0010] 2 eine Schnittansicht einesSteuerventils in seiner Stellung mit Dauersperre;
    [0011] 2A eine Aufsicht auf einenSteuerknopf von 2;
    [0012] 3 eine Schnittansicht einesSteuerventils in seiner Stellung zur Freigabe der Sperre;
    [0013] 3A eine Aufsicht auf einenSteuerknopf von 3; und
    [0014] 4 eine perspektivische Ansichteiner Kurvenscheibenvorrichtung, die die drei Modi des Steuerknopfesbeeinflusst.
    [0015] In 1 weist das Ventil 10 eineHülse 12 auf,die überKeilwellennuten 15 in ein Ende des Steckers 14 eingestecktwird. Eine Führung 16 wird über Keilwellennuten 17 inden Stecker 14 eingesetzt. Ein Kolben 18 ist verschiebbarinnerhalb Hülse 12 und Stecker 14 vorgesehen.In der Hülse 12 sind Öffnungen 19A und 19B vorgesehen,die bisweilen mit Öffnungen 19C imKolben 18 ausgerichtet sind (3).
    [0016] DerSteuerschaft 20 verläuftdurch das Zentrum der Führung 16 undhat ein inneres Ende 22 und ein äußeres Ende 24. EinPassstift 25 verläuftdurch einen Querschlitz 25'.Eine Lastscheibe 25A ist in der Nähe des Schlitzes 25' angeordnet(1). Wie es in 4 gezeigt ist, weist dieHülse 25B Feststellkerben 25C, 25C' und 25C'' auf. Der Stift 25 istso ausgelegt, dass er je nach Stellung des Knopfes 26 in gegenüberliegendenKerben 25C'', 25C' oder 25C liegt.Eine Mutter 28 und ein Ring 30 dienen zur Befestigungdes Knopfes 26 am Steuerschaft 20.
    [0017] Wiedie 1, 2 und 3 zeigen,weist der Kolben 18 an seinem äußeren Ende ein pfeilartigesElement 32 auf. Durch eine Feder 34, die an einemnach innen verlaufenden Ende mit einem Anschlag 34 sowiean einem äußeren Endemit einer Schulter am pfeilartigen Element 32 in Eingriffgeht, wird der Kolben in Richtung nach außen gedrängt. Die Bezugsziffer 36 bezeichnetdas spitzzulaufende äußere Ende despfeilartigen Elements, welches sich schließend auf die Öffnung 38 legtund diese Öffnung 38 erst dannwieder öffnet,wenn ausreichend Flüssigkeitsdruckan der Öffnung 38 anliegt,um die Feder 34 zusammenzudrücken, woraufhin sich das spitzzulaufende äußere Ende 36 despfeilartigen Elements aus der Kontaktstellung mit der Öffnung 38 zurückzieht.
    [0018] Wiees in den 1, 2 und 3 gezeigt ist, ist eine Wellenfeder 40 rückwärtig derLastscheibe 25A angebracht. Ein Drucklager 42 verläuft um denSteuerschaft 20 herum. Meh rere Dichtungen 44 sindum die Hülse 12 undden Stecker 14 herum angeordnet, um das Ventil 10 bezüglich eines(nicht dargestellten) Haltekörpersabzudichten.
    [0019] Wiein den 1A, 2A und 3A zu sehen ist, bezeichnet die Bezugsziffer 46 dienicht sperrende Stellung; die Bezugsziffer 48 bezeichnetdie Stellung mit Dauersperre; und die Bezugsziffer 50 bezeichnet dieStellung zur Freigabe der Sperre. Wird der Knopf 26 indie jeweils in den 1A, 2A bzw. 3A dargestellte Stellung gedreht, inder die Positionsindikatoren 46, 48 oder 50 jeweilsmit der Modusstellung 52 ausgerichtet sind, dann entsprichtdabei die Stellung der Komponenten des Ventils 10 jeweilsder Darstellung der 1, 2 bzw. 3.
    [0020] Wiees in 1 zu sehen ist,ist der Knopf 26 mit dem Steuerschaft 20 verbunden.Der Passstift 25 verbindet den Steuerschaft 20 undden Kolben 18. Die Wellenfeder 40 legt eine axialeKraft auf die Lastscheibe 25A und den Passstift 25.Der Passstift 25 kontaktiert Paare von Feststellkerben 25, 25C' oder 25C'', durch die der Kolben in einerder drei auswählbarenStellungen arretiert wird. Am Kolben 18 im Steuerschaft 20 istein Schlitz 25' vorgesehen,um eine Bewegung des Passstifts 25 entlang der Achse desVentils 10 zu ermöglichen.Diese findet statt, wenn der Kolbens 18 innerhalb der Hülse 25B gedrehtwird und sich am Profil des Endes der Hülse entlang bewegt, dessenKurvenprofil aus den Paaren von Feststellkerben 25C, 25C' und 25C'' (4)für dieSperreigenschaften besteht. In der in 1 dargestellten,nicht sperrenden Stellung wird der Eingangsdruck von der Öffnung 38 andie Öffnung 19A umgeleitet.Da der Eingangsdruck an der Öffnung 38 auf3000 psi hochgehen und den Kolben 18 mit hoher axialerKraft belasten kann, wurde das Drucklager 42 hinzugefügt, um daserforderliche Drehmoment zur Drehung des Kolbens 18 zuverringern.
    [0021] Wiebereits erwähntzeigen die 1 und 1A das Ventil in der nichtsperrenden Stellung. In dieser Stellung befindet sich das Entlastungsventil 10 ineinem „Umleit"-Modus. Dies ermöglicht,dass der Durchfluss durch das Ventil verläuft und dabei zu 100 % derZeit die Funktion zur Freigabe der Sperre offen hält. Infolgedessenkehrt der Kolben 18 immer wieder in eine neutrale Stellungzurück.
    [0022] Wie 2 zeigt, befindet sich dasVentil 10 in der Stellung mit Dauersperre, in der der Kolben 18 denDurchfluss an der Öffnung 38 blockiert.Bei einem Druckanstieg an der Öffnung 38 bisauf den Sprengdruck des pfeilartigen Elements 32 bestehtfür denDurchfluss keine Ausweichmöglichkeit,da beide Öffnungen 19A und 19B blockiertsind. Der Flüssigkeitsdruckgleicht sich auf jeder Seite des pfeilartigen Elements 32 ausund die Feder 34 setzt sich über den Druck hinweg und drückt weiterhindas pfeilartige Element verschließend auf den Sitz der Öffnung 38.
    [0023] Somitist, wie es in den 2 und 2A dargestellt ist, die Stellungmit Dauersperre wirksam. In dieser Stellung befindet sich das Entlastungsventil 10 ineinem „Blockier"-Modus. Dadurch wird die Flüssigkeitam Durchströmendes Ventils gehindert. Infolgedessen hat der Kolben immer eine Sperrfunktionund die Funktion zur Freigabe der Sperre ist außer Kraft gesetzt.
    [0024] Inden 3 und 3A ist die Stellung zur Freigabeder Sperre dargestellt, in der der Kolben einen Durchfluss von der Öffnung 19A zur Öffnung 19B ermöglicht,wenn der Systemdruck 2600 psi übersteigt. Die Öffnungen 19C imKolben 18 sind mit den Öffnungen 19A und 19B inder Hülse 12 ausgerichtet, wodurchsich ein Weg fürdas Ölergibt. Die Öffnung 19B liegtauf Tankdruck, so dass der Entlastungsdruck vom Druck an der Öffnung 19A unabhängig ist.
    [0025] Inder Stellung zur Freigabe der Sperre befindet sich das Ventil 10 inseinem Entlastungsmodus. Dieser lässt den Flüssigkeitsstrom das Ventil durchströmen, wennder Druck 2600 psi (180 bar) übersteigt.Passiert dies, wird die Funktion zur Freigabe der Sperre aktiviert.Infolgedessen geht der Kolben dann in die neutrale Stellung zurück.
    [0026] Ausden voranstehenden Ausführungenergibt sich, dass das Ventil 10 zum Betrieb eines hydraulischenSperrmechanismus an einem manuell betriebenen Steuerventil eingesetztwird. Der Knopf am Ventil wird zur Erzeugung der drei Betriebsmodi verwendet,d.h. nicht sperrend, Dauersperre und Freigabe der Sperre. Es ergibtsich dabei, dass in der nicht sperrenden Stellung der Flüssigkeitsstromdas Entlastungsventil von Öffnung 38 zu Öffnung 19A durchfließen undsomit die Entlastungsfunktion umgehen kann. Der so erzeugte Drucklöst denSperrmechanismus im Ventil 10. Der Kolben 18 kehrtimmer in eine neutrale Stellung zurück, solange Druck vorhandenist. In der Stellung mit Dauersperre ist der Durchfluss von Öffnung 38 zu Öffnung 19A blockiert. Dakein Flüssigkeitsstromzum Lösendes Sperrmechanismus vorhanden ist, muss der Bediener manuell denSteuerkolben aus der Sperrstellung heraus und zurück in eineneutrale Stellung schieben. Die Stellung zur Freigabe der Sperreermöglichtden Verlauf des Flüssigkeitsstromsvon Öffnung 38 zu Öffnung 19A,um sich überden Sperrmechanismus im Kolben 18 hinwegzusetzen (d.h.die Sperre freizugeben), wenn der Druck 2600 psi übersteigt.Der Kolben wird automatisch wieder in eine neutrale Stellung gebracht.Jede Stellung des Ventils 10 sieht auch eine Arretierungim Aufbau des Griffs vor, um sicherzustellen, dass der Betriebsmodusbeibehalten wird, bis der Bediener einen neuen Modus auswählt. Der voreingestellteModus ist der nicht sperrende Modus. Wird der Wahlknopf 26 aufeinen der anderen Modi hin bewegt, dabei aber nicht vollständig gedreht, drehtsich das Ventil wieder zurückin den nicht sperrenden Modus.
    [0027] DasVentil gemäß dieserErfindung wird dazu verwendet, einen hydraulischen Sperrmechanismus aneinem manuell betätigtenSteuerventil zu betreiben, um eindeutig unterschiedliche Betriebsartendes manuellen Steuerventils zu ermöglichen. Jede der getrenntvoneinander wählbarenBetriebsarten des Ventils erzeugt ein eindeutiges Funktionsmerkmalfür denSperrmechanismus. Infolgedessen lasst sich das manuelle Steuerventilauf der Grundlage der ausgewähltenFunktionseinstellung des Entlastungsventils in unterschiedlichenSperrmodi betreiben.
    [0028] Dadas Entlastungsventil die „Bedienerfunktion" für den hydraulischenSperrmechanismus des Ventils übernimmt,bewirkt jeder eindeutige auswählbareModus, dass das manuelle Steuerventil auf eindeutig unterschiedlicheWeise funktioniert. Der Vorteil dabei ist, dass ein einziges manuellesSteuerventil verwendet werden kann, und nicht zusätzlicheseparate manuelle Steuerventile vorhanden sein müssen, um den Bedarf an mehrerenBetriebsmodi erfüllenzu können.Die vorliegende Erfindung ermöglicht esdem Bediener einer Maschine, die gewünschte Sperrfunktion für das manuelleSteuerventil auszuwählen,indem er einfach den passenden Modus am Entlastungsventil auswählt unddas Stellglied in die zugehörigeStellung bringt.
    [0029] Befindetsich das Entlastungsventil in der nicht sperrenden Stellung, dannwird das Steuerventil unter Federkrafteinwirkung in seine neutraleStellung zurückversetztund könntefür diePositionssteuerung eines Kranauslegers, zum Beispiel Hochfahren,Herunterfahren oder Schwenken, verwendet werden. Wird das Ventilin die Stellung des Dauersperrmodus gebracht, würde das manuelle Steuerventildazu veranlasst, die Stellung zu halten, in die es der Bedienergebracht hat, und könnteals Strombegrenzungsventil füreinen Stangenbohrer- oder Grabenzieherkettenantriebsmotor fungieren.Ferner behältbei Verwendung der Ventileinstellung zur Freigabe der Sperre dasVentil seine eingestellte Stellung bei, bis eine Druckbegrenzungseinstellungerreicht wird, die die Sperre freigibt, wodurch das manuelle Steuerventilwieder auf neutrale Stellung zurückgehenkann. Dieser Modus könntezur Steuerung der Funktion eines Gerätelifts und unteren Zylindersverwendet werden.
    [0030] Amwichtigsten jedoch ist, dass die vorliegende Erfindung das Ersetzenmehrerer manueller Steuerventile mit jeweils einem einzigen Sperrmodus durchein einziges manuelles Steuerventil mit mehreren Sperrmodi ermöglicht,indem sie ein Entlastungsventil vorsieht, das auswählbare Funktionsmodizur Steuerung der Sperrfunktion des Ventils aufweist.
    [0031] Darausergibt sich, dass diese Erfindung zumindest alle ihre angegebenenAufgaben erfüllt.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Mehrmoden-Entlastungsventil mit einem Systemmit mehreren Sperrmöglichkeitenmit einem Kolben mit mehreren Funktionsmodi, umfassend: einemit dem Kolben verbundene manuelle Betriebsvorrichtung, um den Kolbenselektiv in seine verschiedenen Funktionsmodi zu bewegen.
    [2] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Funktionsmodi einen nicht sperrenden Modus einschließen, beidem sich der Kolben in einer neutralen Stellung befindet.
    [3] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Funktionsmodi eine Stellung mit Dauersperre einschließen, beider der Flüssigkeitsstrom amDurchfließendes Ventils gehindert wird und eine Funktion zur Freigabe der SperreaußerKraft gesetzt wird.
    [4] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Funktionsmodi einen Modus zur Freigabe der Sperre einschließen, beidem der Flüssigkeitsdurchtrittdurch das Ventil möglichist und bei einem vorbestimmten Druck eine Funktion zur Freigabeder Sperre bewirkt wird, um den Kolben in eine neutrale Stellungzurückzubringen.
    [5] Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dassder vorbestimmte Druck bei ungefähr2600 psi liegt.
    [6] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dasses sich bei der manuellen Betriebsvorrichtung um einen sperrengesteuertenKnopf fürden manuellen Betrieb handelt.
    [7] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Funktionsmodi einen nicht sperrenden Modus einschließen, beidem sich der Kolben in neutraler Stellung befindet, und eine Stellungmit Dauersperre, bei der der Flüssigkeitsstromam Durchfließendes Ventils gehindert und eine Funktion zur Freigabe der SperreaußerKraft gesetzt wird.
    [8] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Funktionsmodi einen nicht sperrenden Betriebsmodus einschließen, indem sich der Kolben in neutraler Stellung befindet, eine Stellungmit Dauersperre, die den Flüssigkeitsstromam Durchfließen desVentils hindert und eine Funktion zur Freigabe der Sperre außer Kraftsetzt, sowie einen Modus zur Freigabe der Sperre, bei dem Flüssigkeitdas Ventil durchfließenkann und bei dem bei einem vorbestimmten Druck eine Funktion zurFreigabe der Sperre bewirkt wird, um den Kolben wieder in eine neutraleStellung zurückzubringen.
    [9] Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdie Funktionsmodi einen nicht sperrenden Modus einschließen, beidem sich der Kolben in neutraler Stellung befindet, und einen Moduszur Freigabe der Sperre, bei dem Flüssigkeit das Ventil durchfließen kannund bei dem bei einem vorbestimmten Druck eine Funktion zur Freigabeder Sperre bewirkt wird, um den Kolben wieder in eine neutrale Stellung zurückzubringen.
    [10] Entlastungsventil mit wählbarer Sperre, folgendes umfassend: einVentilgehäuse, einendrehbar im Gehäuseangebrachten Kolben, dessen eines Ende in der Lage ist, eineerste Flüssigkeitsöffnung zuverschließen, eineVielzahl zweiter Öffnungenim Gehäuse,die dazu ausgelegt sind, sich gelegentlich mit Flüssigkeitsöffnungenim Kolben auszurichten, um einen Flüssigkeitsstrom durch diesehindurch zu ermöglichen,in Abhängigkeitvon der Drehstellung des Kolbens innerhalb des Gehäuses, eineVorrichtung am Kolben zum selektiven Drehen des Kolbens innerhalbdes Gehäuses, undeine Sperrvorrichtung, die mit dem Kolben verbunden ist, um denKolben in einer von mehreren Drehstellungen innerhalb des Gehäuses zuhalten, um verschiedene Wege des Flüssigkeitsstroms in das Ventilhinein und durch dieses hindurch zu bewirken, um verschiedene Hydraulikbetriebsartenhydraulischer Komponenten einer mit dem Ventil verbundenen Maschinezu bewirken.
    [11] Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass der Kolben ein federvorgespanntes pfeilförmiges Element enthält, welchesfedernd eine Flüssigkeitsöffnung imKolben verschließt.
    [12] Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung zum selektiven Drehen des Kolbens im Gehäuse einAufbau aus Schaft und manuellem Knopf ist, bei dem der Schaft über eineSperrvorrichtung, die in der Lage ist, den Kolben lösbar ineiner von mehreren Betriebsdrehstellungen zu halten, wirksam mitdem Kolben verbunden ist.
    [13] Ventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass der Knopf eine Vielzahl von Positionsindikatoren aufweist,um einem Bediener eine visuelle Überprüfung derDrehstellung des Kolbens zu ermöglichen,um dem Bediener eine Drehung des Knopfes und des Kolbens in eineausgewählteDrehstellung zu gestatten, um unterschiedliche Hydraulikbetriebsartenhydraulischer Komponenten einer an das Ventil angeschlossenen Maschinezu bewirken.
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    JP2004316906A|2004-11-11|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-01-17| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-04-29| R082| Change of representative|Representative=s name: FROHWITTER PATENT- UND RECHTSANWAELTE, DE |
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